Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(Stand Februar 2010)      

1. Geltungsbereich

1.1. cd-mediaservice erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2. Mit unserem Angebot und Auftragsbestätigung werden diese Geschäftsbedingungen Grundlage des Kaufvertrages. Erteilten Aufträge und Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.3. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch cd-mediaservice.

2. Angebote 

2.1. Alle Angebote von cd-mediaservice sind in allen Teilen unverbindlich und freibleibend.
2.2. Die in Angeboten genannten Preise verstehen sich netto zuzüglich der gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2.3. Technische und gestalterische Abweichungen von Spezifikationen und schriftlichen Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts oder aktueller Lizenzrechtslagen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
2.4. Die im Zusammenhang mit Angeboten oder Anfragen gemachten Ausarbeitungen, Titellisten, Konzeptionen oder sonstige Unterlagen dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung von cd-mediaservice an Dritte weitergegeben werden.
2.5. Titelvorschlagslisten sind immer vorbehaltlich der Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber.
2.6. Muster- und Hörproben und Tonträger jeder Art und deren Inhalt sowie zu Vorführungszwecken zur Verfügung gestelltes Material darf weder weitergegeben noch kopiert oder in irgend einer Form aufgeführt oder verbreitet werden. Generell bedarf jede weitere Verwendung der schriftlichen Genehmigung durch cd-mediaservice.

3. Vertragsabschluß

3.1. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung zustande. Bei offensichtlichen Schreib- oder Rechenfehlern ist cd-mediaservice zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt.

4. Leistungsschutzrechte (Lizenzen, Masterrechte) sowie Urheberrechte (GEMA / mcps / AKM / Suisa usw.)

4.1. Lizenzen und Urheberrechte der Inhaltdaten einer Audio-CD oder Video-Produktion sind in den angebotenen Preisen immer dann enthalten, wenn die Inhalte der Produktion von cd-mediaservice zur Verfügung gestellt werden.
4.2. Bei angelieferten Inhaltsdaten hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, das für alle Inhalte die entsprechenden Rechte Dritter geklärt sind, die Genehmigungen vor Auftragserteilung ordnungsgemäß eingeholt wurden und die anfallenden Gebühren beglichen sind. Bei CDs oder DVDs mit Musikinhalten erfolgt die GEMA-Meldung über den Auftraggeber. Mit der Produktion kann erst begonnen werden, wenn die entsprechende Freistellungserklärung vorliegt.
4.3. Punkte 4.1. und 4.2., Satz 1, gelten entsprechend für die Gestaltungen einer Produktion, insbesondere der Rechte an Bildern, Fotos und Grafiken.
4.4. Die entsprechenden Freistellungserklärungen sind vor Produktionsbeginn cd-mediaservice zur Verfügung zu stellen. Bei unklarer Rechtslage ist cd-mediaservice berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass sich daraus weitere Forderungen des Auftraggebers ergeben.
4.5. Bereits entstandene Kosten, wie z. B. die Erstellung des Glasmasters, Filme usw. werden dem Auftraggeber im Falle eines Rücktritts in Rechnung gestellt.
4.6. cd-mediaservice übernimmt keinerlei Gewähr für die Nichtbeachtung der Punkte 4.2. und 4.3. Eventuelle Forderungen von Dritten sind vom Kunden zu tragen.

5. Lieferzeiten und Lieferbedingungen

5.1. Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
5.2. Alle Lieferzusagen und Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und termingerechten Selbstbelieferung. Teillieferungen bei großen Auflagen sind zulässig.
5.3. Die angegebenen Lieferzeiten verstehen sich abgehend und sind gültig ab Auftragserteilung, Erhalt, Überprüfung und Freigabe aller zur Produktion benötigter Unterlagen.
5.4. Die Regeltransportlaufzeit innerhalb Deutschlands beträgt 2 Werktage.
5.5. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und / oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
5.6. Soweit nichts anderes angegeben ist, gilt die Lieferung frei Haus für eine Lieferanschrift innerhalb Deutschlands. Frachtkosten für weitere Lieferanschriften werden nach Auslagen berechnet und ausgewiesen.
Sofern nichts anderes vereinbart erfolgt die Lieferung ins Ausland ab Werk.
5.7. Konfektionierung und Einzelversand per Post, UPS usw. erfolgt nur lt. individuellem Angebot. Das Porto für den Posteinzelversand ist grundsätzlich im Voraus zu entrichten und zwar 5 Arbeitstage vor dem gewünschten Versandtermin. Bei späterem Zahlungseingang behält sich cd-mediaservice das Recht vor, den Posteinzelversand entsprechend zu verschieben ohne dass sich daraus Regressansprüche des Auftraggebers ergeben.
5.8. Liefertoleranzen: Es gelten folgende produktionsbedingten Über- / Unterlieferungen:
max. 10 % bei bis zu 2.000 Stück, max. 5 % bei bis zu 5.000 Stück, max. 3 % ab 5.000 Stück.

6. Zahlungsbedingungen

 6.1. Unsere generellen Zahlungsbedingungen lauten: per Banküberweisung innerhalb von 10 Tagen rein netto ohne Abzüge vorbehaltlich einer positiven Auskunft unserer Kreditversicherung.
6.2. Bei großen Auflagen behalten wir uns eine Vorauszahlung von 50 % des Aufragwertes bei Auftragserteilung vor.
6.3. Unberechtigt abgezogene Skonti und sonstige Rabatte werden nachgefordert.
6.4. Anders lautende Zahlungsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

7. Eigentumsvorbehalt

 7.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn cd-mediaservice die Ware direkt an Dritte ausliefert.

8. Export

8.1. Der Vertrieb der durch uns erstellen Audio-CDs außerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz (GAS) bedarf unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung.
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Exporte in die USA und nach Kanada sind aus lizenzrechtlichen Gründen grundsätzlich ausgeschlossen.

8.2. Für die Einfuhrbestimmungen und Formalitäten in andere Länder (z. B. Sticker für Audio-CDs nach Italien) ist der Auftraggeber verantwortlich.

9. Software und Datenvervielfältigung

9.1. Die eingereichten Eingangsmedien (Pre-Master) können aus logistischen und organisatorischen Gründen nicht auf Funktionalität, Vollständigkeit und Lauffähigkeit geprüft werden – wir erstellen immer eine 1 zu 1 Replikation Ihres Mastermediums. Stellen Sie uns das Mastermedium in einem anderen Format zur Verfügung (z. B. als Image) so weisen Sie bitte bei Auftragserteilung darauf hin. Achten Sie bitte bei der Anlieferung der Premaster-CD- bzw. DVD-Rom darauf, dass diese im „Mode-1“- Modus erstellt wurde, da sonst Lizenzgebühren anfallen, die wir Ihnen weiterberechnen müssen. Achten Sie zudem darauf, dass die Premaster-CDs / DVDs keinen Kopierschutz enthalten. cd-mediaservice übernimmt keinerlei Gewähr für die Funktionstüchtigkeit und Lauffähigkeit der gelieferten Software. Dies gilt insbesondere auch für alle daraus resultierenden Folgeschäden.
9.2. Bei Verwendung von z.B. von Acrobat Reader, Macromedia usw. benötigen wir eine Erklärung der Lizenzinhaber, dass die verwendeten Programme auf CD vervielfältigt werden dürfen.

10. Mängel

10.1. Liegt ein Mangel an von uns gelieferten Waren vor so ist dieser unverzüglich nach Eingang der Warenlieferung schriftlich bei uns anzuzeigen.
10.2. Unsere Haftung auf Lieferung und Leistung beschränkt sich auf den Warenwert.
10.3. Aus einem Mangel ergibt sich nicht das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
10.4. cd-mediaservice wird bei berechtigten Mängelrügen in angemessener Produktionszeit für eine Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung sorgen. Ist dies nicht möglich, so wird ein zu vereinbarender Preisnachlass gewährt.
10.5. Nachbesserungen, Ersatzlieferungen und Preisnachlässe können nur dann gewährt werden, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragspflichten vollständig erfüllt hat.
10.6. Für Folgeschäden, die durch einen Mangel an einer gelieferten Ware entstehen wird keine Haftung übernommen.
10.7. Alle Ansprüche, die sich gegen cd-mediaservice richten sind nur mit schriftlicher Zustimmung abtretbar und können ausschließlich vom Auftraggeber selber geltend gemacht werden.

11. Gerichtsstand

11.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand D-47051 Duisburg.
11.2. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

Sonsbeck, Februar 2010

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cd-mediaservice steht für die Erstellung individueller Musik-Werbe-CDs für Produktwerbung, Kundengewinnung durch Werbekampagnen mit Werbe-CDs. Nutzen Sie unseren Service - wir produzieren ganz individuell nach Ihren Wünschen ab einer Auflage von 500 Stück. Nutzen Sie Musik-Werbe-CDs zur Kundenbindung und Neukundengewinnung.